Autor: Reinhard von Hennigs, LL.M., Rechtsanwalt an den Standorten Berlin und Charlotte (USA)

Die USCIS-Richtlinienwarnung vom 12. November 2021 besagt, dass das Beschäftigungsgenehmigungsverfahren für abhängige Ehepartner von E- und L-Nichteinwanderern automatisch wird.

Was bedeuten diese Änderungen?

USCIS betrachtet hiermit E- und L-abhängige Ehepartner als beschäftigungsberechtigt für die Dauer ihres gültigen E- oder L-Status, der durch das I-94 des Visuminhabers bestimmt wird.

Bedeutung des I-94 „Admit Until Date“

Das „Zulassungsdatum“ auf dem I-94 bestimmt die Dauer des gültigen E- oder L-Status, nicht das auf dem E- oder L-Visum angegebene Ablaufdatum. Das „Zulassungsdatum“ ist das Datum, an dem das Visum abläuft. Visuminhaber sind nicht berechtigt, über das „Zulassungsdatum“ auf ihrem I-94 hinaus ohne Verlängerung oder Antrag auf Statusänderung zu arbeiten.

Bedeutung des Ablaufdatums des E-Visums

Das auf dem E- oder L-Visum angegebene Ablaufdatum ist der letzte Tag, an dem der Visuminhaber zu einem Einreisehafen in die Vereinigten Staaten reisen kann.

Wann wird Änderung eintreten, die E- und L-Visa-abhängigen Ehepartnern eine Beschäftigungserlaubnis automatisch erteilt?

Diese Änderung wird stattfinden, sobald das Department of Homeland Security die Formulare I-94 zum Nachweis des Nichteinwanderungsstatus überarbeitet hat, so dass E- und L-abhängige Ehepartner von E- und L-abhängigen Kindern auf der Vorderseite des Dokuments unterschieden werden. Das überarbeitete Formular I-94 wird einen Vermerk enthalten, der darauf hinweist, dass der Inhaber ein E- oder L-abhängiger Ehepartner ist.

Einstweilige Maßnahmen

Die von USCIS am 12. November 2021 veröffentlichten Leitlinien gelten ab sofort.

Gibt es eine automatische Verlängerung für abhängige Ehepartner von E und L, bis die USCIS das I-94 überarbeitet, um zwischen abhängigen Ehepartnern und abhängigen Kindern zu unterscheiden?

Ja. Bis die USCIS das I-94 überarbeitet, um zwischen abhängigen Ehepartnern und abhängigen Kindern abzugrenzen, wird die automatische Verlängerung der Beschäftigungserlaubnis für abhängige Ehepartner von E und L zum früheren von drei Terminen erfolgen:

• das „Zulassungsdatum“ auf dem I-94 des Visuminhabers, da dies das Ende des gültigen Nichteinwanderungsstatus des Visuminhabers anzeigt;
• die Genehmigung oder Ablehnung des EAD-Verlängerungsantrags; oder
• 180 Tage nach Ablauf des vorherigen EAD.

Welche Papiere kann ich vorlegen, um die Arbeitserlaubnis nachzuweisen, bis die USCIS das I-94 für Formular-I-9-Zwecke überarbeitet?

Für den Nachweis der Beschäftigungsberechtigung reicht folgende Dokumentenkombination aus:
(1) ein nicht abgelaufenes Formular I-94;
(2) ein Formular I-797C (Notice of Action), das einen rechtzeitig eingereichten EAD-Erneuerungsantrag in den Kategorien (a)(17) oder (a)(18) zeigt; und
(3) ein vorläufig abgelaufenes EAD in derselben Kategorie.